Lyrisches von Helmut Maier

Sieg für Freund*innen der Palästinenser*innen

In der Frankfurter Rundschau vom Freitag, dem 21. Januar 2022 ist unter den kleinen „Nachrichten“ auf S. 8 folgende Meldung versteckt: (aber dennoch ungemein lesenswert!):

„Diskussionen über BDS in städtischen Räumen erlaubt

Der Beschluss des Münchner Stadtrats, kommunale Säle nicht für Diskussionen über die pro-palästinensische Bewegung Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) zur Verfügung zu stellen, verletzt die Meinungsfreiheit. Er sei verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es wies damit die Revision der Stadt zurück. Der Stadtrat hatte seinen Beschluss 2017 damit begründet, dass die BDS-Kampagne antisemitisch sei.“

Damit ist die BDS-Kampagne n i c h t antisemitisch. Das ist ein großer Sieg!

2 Kommentare

  1. bruni8wortbehagen

    Wieso hätte es antisemitisch sein sollen, Helmut?

  2. Helmut

    Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Boycott,_Divestment_and_Sanctions :
    Boycott, Divestment and Sanctions („Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, abgekürzt BDS) ist eine transnationale politische Kampagne, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will, um ihre im Jahr 2005 beschlossenen Ziele durchzusetzen: Israel müsse die „Okkupation und Kolonisierung allen arabischen Landes“ beenden, das „Grundrecht seiner arabisch-palästinensischen Bürger auf volle Gleichheit“ anerkennen und „das Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf eine Rückkehr in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum gemäß UN-Resolution 194 schützen und fördern.“ 171 palästinensische Organisationen unterzeichneten diesen Aufruf; viele Solidaritätsgruppen und Prominente unterstützen ihn. Führende BDS-Vertreter bestreiten offen das Existenzrecht Israels und wollen diesen Staat abschaffen.

    Die Antisemitismusforschung ordnet die Ziele der Kampagne als antizionistisch (gegen einen jüdischen Staat gerichtet), vielfach auch als antisemitisch ein. Einige Wissenschaftler halten Israelboykotte an sich nicht für antisemitisch. Die Parlamente und Regierungen von Deutschland, Österreich und Tschechien haben die BDS-Kampagne als antisemitisch eingestuft.

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