Lyrisches von Helmut Maier

Tag: 12. April 2012

Kehrwoche?*

Aktiv gegen Stuttgart 21

Aktiv gegen Stuttgart 21

Abhold, sagte Kretschmann, sei ihm
interessenstaktisches Geflecht
im Berliner Politikbetrieb. Nur da?

Gut wäre es, er fasste sich einmal
an der baden-württembergischen Nase.

* ein Janka

Wieder einmal: Wann haben wir Demokratie?

Wenn Demokratie nicht zur Verarschung ausarten soll, muss der folgende Abschnitt aus dem Interview mit Cristina Asensi* im attac-Rundbrief 03/11, Seite 2 beachtet werden und direkte Demokratie nicht auf so eine Farce wie die sogenannte Volksabstimmung in B-W im November 2011 reduziert werden:
„Echte Demokratie ist … mehr, als nur alle vier Jahre wählen zu gehen. Das heißt, sich als BürgerIn in den politischen Prozess einzumischen. Echte Demokratie entsteht durch Techniken direkter Demokratie, durch Rechenschaftspflicht der PolitikerInnen gegenüber ihren WählerInnen, durch Transparenz in Entscheidungsprozessen und, ganz wichtig, durch den Zugang zu einer würdigen Existenz für alle.“

*Cristina Asensi ist Mitglied von Attac Spanien und dort zusammen mit Carlos Ruiz für das Attac Europe Network zuständig.

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