Lyrisches von Helmut Maier

Tag: 12. März 2010

Bundeswehr am Hindukusch – wie lange noch?

Unter dieser Fragestellung spricht heute Abend ab 18.00 Uhr Jürgen Rose, Diplom-Pädagoge, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. im AK »Darmstädter Signal« im Salemer Pfleghof (Paulussaal) Esslingen, Untere Beutau 8 – 10 .
Siehe dazu die Einladung des Friedensbündnisses Esslingen hier: https://www.friedensbuendnis-esslingen.de/veranstaltungen.html

Siehe besonders auch – das gilt explizit erst recht für alle, die nicht nach Esslingen kommen können – das Vorabinterview in der Esslinger Zeitung von heute (das ein paar Tage lang hier zu finden sein sollte: https://www.ez-online.de/lokal/esslingen/esslingen/Artikel530195.cfm ).

Der Titel des Interviews lautet: „Westliche Demokratien missbrauchen ihre Streitkräfte“

HEUTE, 13. März, will ich noch hinzufügen, dass mir noch nie die weittragende Klärung der Tatsache so bewusst geworden ist, dass es sich beim Afghanistankrieg völlig um eine völkerrechtswidrige Aktionskette handelt, wie beim gestrigen Vortrag von Jürgen Rose.
Aus Wikipedia möchte ich über Jürgen Rose noch dies zitieren: „Am 15. März 2007 bat Rose aus Gewissensgründen in einem Schreiben an seinen Vorgesetzten um Entbindung von allen Aufträgen, die seine Mitarbeit an Unterstützungsleistungen, die den Einsatz von Tornado-Jets zur Kampfunterstützung in Afghanistan sowie generell die von ihm als völkerrechtswidrig erachtete „Operation Enduring Freedom“ betreffen: „Im Hinblick auf die von der Bundesregierung getroffene Entscheidung, Waffensysteme TORNADO der Bundesluftwaffe zum Einsatz nach Afghanistan zu entsenden (Antrag der Bundesregierung vom 8. Februar 2007 – BT-Drs. 16/4298), den daraufhin am 9. März 2007 erfolgten Zustimmungsbeschluss des Deutschen Bundestages sowie die mittlerweile ergangene Befehlsgebung des Streitkräfteunterstützungskommandos zur Umsetzung dieser Entscheidung erkläre ich hiermit, dass ich es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann, den Einsatz von TORNADO-Waffensystemen in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen, da meiner Auffassung nach nicht auszuschließen ist, dass ich hierdurch kraft aktiven eigenen Handelns zu einem Bundeswehreinsatz beitrage, gegen den gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche, strafrechtliche sowie völkerstrafrechtliche Bedenken bestehen. Zugleich beantrage ich hiermit, auch von allen weiteren Aufträgen, die im Zusammenhang mit der „Operation Enduring Freedom“ im allgemeinen und mit der Entsendung der Waffensysteme TORNADO nach Afghanistan im besonderen stehen, entbunden zu werden.“ [1] Rose wurde daraufhin durch den SPD-Wehrexperten Rainer Arnold aufgefordert, angesichts seiner massiven Vorbehalte den Dienst mit der Waffe zu quittieren und aus der Bundeswehr auszuscheiden[2].

Ein Hauptmann des KSK bezeichnete Rose im Juli 2007 unter anderem als „Feind im Inneren“ und drohte ihm per E-Mail mit den Worten: „Sie werden beobachtet, nein nicht von impotenten instrumentalisierten Diensten, sondern von Offizieren einer neuen Generation, die handeln werden, wenn es die Zeit erforderlich macht.“ Für diese Drohung wurde lediglich ein Verweis als einfache Disziplinarmaßnahme ausgesprochen. Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe sah diese Strafe als unangemessen gering an, [3] zumal Rose seitens der Bundeswehr für seine Reaktion auf dieses Drohung (er hatte in dem Zusammenhang das KSK als Kloake bezeichnet) mit einer Geldbuße von 3.000 € wegen Beleidigung belegt wurde[4].

Rose wurde nach seiner Weigerung „gewissensschonend“ in Aufgaben zur Unterstützung des Kommandanten der Bayern-Kaserne in München verwendet und ist inzwischen als Oberstleutnant in den Ruhestand getreten.

Rose ist seit November 2006 Mitglied im Vorstand des Arbeitskreises Darmstädter Signal.“

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