Lyrisches von Helmut Maier

Monat: Oktober 2011 (Seite 1 von 3)

K 21 contra S 21

Informations- und Diskussionsveranstaltung
des BUND OG Schurwald und des Bündnisses Aichwalder Bürgerinnen und Bürger für ein JA zum Ausstieg

Auf dem Podium: Klaus Riedel, Stadtrat und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Waiblinger Gemeinderat
und Nicolas Fink, Bürgermeister in Aichwald

Wann und wo?
Mittwoch, 2. November 2011, 19.30 Uhr
in der Schurwaldhalle in Aichwald-Schanbach

Oben bleiben: Ja zum Ausstiegsgesetz

Am 27. November gibt es in der Geschichte Baden-Württembergs das erste Mal eine Volksabstimmung: Ja oder nein zum Ausstiegsgesetz aus der finanziellen Beteiligung des Landes am Bau eines Tiefbahnhofes in Stuttgart, das bisher im Landtag von Baden-Württemberg nur von der Fraktion der Grünen befürwortet wird.
Die Protestbewegung gegen den Kellerbahnhof und für den Erhalt des weit nutzvolleren und viel billiger kommenden Kopfbahnhofs ist zwar so mächtig, dass ihr immerhin im März bereits die Abwahl der alten schwarz-gelben Landesregierung gelungen ist. Trotzdem scheint sie nur geringe Chancen zu haben, dem Ausstiegsgesetz zur Gültigkeit zu verhelfen, da die gültige Verfassung des Landes beim Volksentscheid ein Quorum der Befürworter dieses Gesetzes von einem Drittel aller Wahl b e r e c h t i g t e n des Landes vorschreibt.
Die mit den früheren Regierungsparteien CDU und FDP gemeinsam das Projekt des Tiefbahnhofes trotz aller Risiken und enormen Kosten befürwortende SPD hat zwar im Landtag eine Senkung des Quorums beantragt, ist aber angesichts der nötigen Zweidrittel-Mehrheit für eine Verfassungsänderung an der CDU-Opposition gescheitert (was sie vielleicht – könnte man argwöhnen – gar nicht so ungern gesehen hat). Nun wird es darauf ankommen, ob entweder das Quorum bei der Volksabstimmung doch geknackt werden kann oder bei einer klaren Mehrheit ohne Quorum für den Ausstieg die SPD nicht doch noch nachgibt.
Ja zum Ausstieg: oben bleiben!!!

Bewegung*

Der Tanz des Vogelschwarms: Stare.
Starenschwarm am herbstlichen Himmel.
Tanz des Entzückens: Muntre Montagsdemo.

*ein 28er: https://www.maierlyrik.de/blog/der-dreizeiler-mit-dem-namen-achtundzwanziger/

Revolutionäres Postulat

Aktiv gegen Stuttgart 21

Aktiv gegen Stuttgart 21

Die Bereitschaft in einer Demokratie Verantwortung zu übernehmen muss immer gekoppelt sein an die Bereitschaft sich denen gegenüber, für die man Verantwortung übernehmen will oder übernimmt, zu verantworten. Sonst ist sie undemokratisch.

Das bedeutet, dass ein Verantwortung tragender demokratischer Mensch bereit sein muss sich wahrhaftig in Frage stellen zu lassen.

Aphoristisch ausgedrückt heißt das:

Verantwortung zu übernehmen heißt sich in Frage stellen zu lassen.

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